Karl Rove der Wahlkampfmanager und Vize-Stabschef im Weißen Haus ist in echten Schwierigkeiten - jedenfalls scheint es so. Nachdem die mögliche Verstrickung Karl Rove’s in die als “Plame-Gate” bekanntgewordene Affäre, bei der Journalisten Geheiminformationen aus dem Weißen Haus erhielten, die Valerie Plame als verdeckt arbeitende Mitarbeiterin der CIA auswiesen. Valerie Plame ist die Frau von Joseph Wilson IV., der vor dem Irak-Krieg im Auftrag der CIA Informationen über irakische Uraneinkäufe in Niger sammeln sollte. Wilson fand keine Beweise, der Präsident gab jedoch bei der Rede zur Lage der Nation im Jahr 2003 an, es würde solche geben. Wilson schrieb ein “Open-Editorial” in der New York Times in dem er offen seine Erkenntnisse vorstellte. Das Weiße Haus reagierte mit einer Diskreditierungskampagne gegen Wilson. Teil dieser Kampagne war angeblich die Enttarnung seiner Frau.
Der Präsident reagierte umgehend und veranlasste eine Untersuchung in der Angelegenheit. Er wolle jeden feuern, der diese Information weitergegeben haben. Der Sonderankläger Patrick Fitzgerald ermittelte daraufhin und die ersten Ergebnisse erschüttern Washington.
Karl Rove hat in diesem Fall bereits Ende 2003 einmal vor der Grand Jury ausgesagt. Nach eigener Aussage hatte er nichts damit zu tun. Nun wissen wir: Rove hat diese Information weitergegeben. Die Frage: ist Karl Rove eines Verbrechens schuldig. Nach dem Gesetz, daß existiert um allzu plauderfreudige Politiker mit Zugang zu Geheiminformationen zu sensibilisieren, muß der entsprechende Regierungsbeamte die Information wissentlich und vorsätzlich weitergegeben haben.
Über seinen Anwalt läßt Rove verbreiten, er habe nicht wissentlich die Information weitergegeben. Valerie Plame’s Status sei ihm nicht bekannt gewesen. Ein Memo vom 10.6.2003 aus dem State Department, verfasst von Marc Grossman, der damals im State Department für politische Angelegenheiten zuständig war, enthielt neben Informationen, die in etwa den Vorwürfen von Joe Wilson entsprachen, auch den Namen von Wilsons Frau.
Es ist unwahrscheinlich, daß Karl Rove dieses Memo nicht gesehen hat. Demnach muß er davon gewusst haben. Der Vorsatz, der ausschließlich eine Verurteilung ermöglicht, scheint hier beinahe greifbar. Karl Rove ist jedes Mittel recht, den politischen Gegner zu schaden. Hier scheint er jedenfalls zu weit gegangen zu sein.
Die Angst im Weißen Haus scheint spürbar, der politische Schaden kaum abwendbar. George Bush jedenfalls will seit gestern nur noch jeden feuern, der wirklich ein Verbrechen begangen hat. Das hat Stil.
Die Republikaner haben die Medien in ihrem Griff. Bis die neuen Enthüllungen um Karl Rove es in die Nachrichtenkanäle gebracht haben ist fast eine Woche vergangen. Die Gegendarstellungen werden manigfaltig präsentiert. Mein persönlicher Höhepunkt: Sonntag bei CNN als ein Senator aus Utah Rove als ehrenvollen und zurückhaltenden Mann bezeichnete. Er ist das genaue Gegenteil. Bei der Art von Wahlkampf, die Rove betreibt, geht es darum den Gegner mit allen Mitteln zu vernichten. John Kerry und John McCain können ein Liedchen davon singen. Er besitzt keine Ehre, er hantiert mit Schmutz. Rove ist geistiger Vater der Kernelemente der Bush-Agenda und Chefideologe des ultrarechten Flügels der republikanischen Partei. Die Amerikaner scheinen inzwischen nicht mehr ganz verblendet zu sein: weniger als 25% glauben die Bush-Regierung will bei der Untersuchung in dem Fall helfen. 75% glauben das nicht. Die furchtbare Präsidentschaft von Bush jr. würde durch den Fall Karl Rove’s wahrscheinlich kein Ende finden, denn in Washington hat man sich inzwischen daran gewöhnt wegzuschauen.