verMerkel.de

Neben vielfältigen Augenzeugenberichten, die von den schockierenden Ereignissen in London berichten, drängt sich natürlich auch der Gedanke auf, die Briten hätten diesen Anschlag durch Ihre Beteiligung am Irak-Krieg mit “provoziert”.
Nun sicherlich hat sich die Al-Qaeda, wenn Sie es denn war, mit London ein Ziel ausgesucht, das gut dazu taugt, sich als Racheengel des Islam zu präsentieren. Der Irak-Krieg fungiert heimlich ja schon länger als Werbekampagne für Al-Qaeda, egal wie sehr George Bush das auch bestreiten möchte, die jährliche Anzahl der Terroranschläge auf der Welt ist seit dem Irak-Krieg stetig angestiegen. Aber ich weigere mich angesichts solcher Horrortaten diese Mörder durch einen vermeintlich guten Grund zu adeln. (mehr)

Wie die RP-Online berichtet, äußert sich der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) kritisch zu einer möglichen Mehrwertsteuererhöhung:

Eine Mehrwertsteuererhöhung von 16 auf 18 Prozent würde einem Vier-Personen-Haushalt nach Berechnungen des Einzelhandels jedes Jahr durchschnittlich etwa 1.100 Euro Kaufkraft entziehen.

Mir kommt das ja immer noch komisch vor. In den Monaten vor dem Irakkrieg las ich verstärkt Onlineausgaben amerikanischer Zeitungen wie USAtoday, NewYorkTimes oder WashingtonPost. Mir fiel auf, daß der Kriegskurs der Bush-Regierung und ihre Beweisführung kaum in Frage gestellt wurde. Die amerikanischen Medien waren nach 9/11 im patriotischen Tiefschlaf.
Unbegreiflich war mir, wie die Amerikaner den Kriegskurs der Bush-Regierung unter diesen Vorraussetzungen unterstützen konnten. Ich liebe die Vereinigten Staaten, so war mir in diesen Tagen, als hätte ich einen Freund verloren. Schließlich stieß ich auf die politischen Blogger. (mehr)

Nun ist es offiziell bestätigt, Karl Rove ist die unkekannte Quelle von TIME-Journalist Matt Cooper. Karl Roves Anwalt Richard Luskin sagte Newsweek, “sein Mandant habe nicht wissenlich geheime Informationen preigegeben”. Interessant, das in solchen Fällen Unwissenheit vor Strafe schützt. Hätte Karl Rove “wissenlich” Geheiminformationen weitergegeben, wäre der Tatbestand erfüllt. Noch ist sein Kopf nicht ganz aus der Schlinge. Sollte nachgewiesen werden, das die Enttarnung Valerie Plames ein gezielter Racheakt des Weissen Hauses gegen Joe Wilson war, wäre das ein Fall für den Staatsanwalt. Aber erfahrungsgemäß sollte die Bush-Regierung auch diesen Skandal schadlos überstehen,

Seit gestern arbeitet Valerie Plame wieder für die CIA. Offiziell und nicht undercover.

Lange Geschichte. Es ist kurz vor dem Irakkrieg. Präsident Bush schickt über die CIA den ehemaligen Botschafter Joe Wilson als Abgesandten nach Niger, um herauszufinden, ob Saddam dort Uran eingekauft hat.
Joe Wilson fand keinerlei Beweise und teilte das der CIA mit. Als dann der Präsident bei der State of the Union verkündete Saddam hätte dies doch getan, war Joe Wilson zunächst baff und wendete sich daraufhin mit seiner Geschichte an die Presse. (mehr)

Swen auf stoppt-merkel.de hat nochmal die rhetorischen Schwächen von Angela Merkel in Ihrer Rede vom 1. Juli herausgestellt.

Die enttäuschte mit einer schlaffen Rede und versprach sich zu dem auf peinliche Art und Weise.

Könnt ihr lesen hier

Die Zeit berichtet heute, daß einige Abgeordnete ernst machen wollen mit der Verfassungsklage gegen die Vertrauensfrage:

Die sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Jelena Hoffmann hat bekräftigt, an ihrer Ankündigung festzuhalten, wegen des Verfahrens zur Vertrauensfrage in Karlsruhe zu klagen. Der Bundeskanzler habe sie mit seinem Auftritt nicht überzeugen können, sagte Hoffmann der Chemnitzer »Freien Presse« (Samstag). Auch der Grünen-Abgeordnete Werner Schulz hatte zuvor bekräftigt, im Fall einer Auflösung des Bundestages nach Karlsruhe ziehen zu wollen.

und wem das noch nicht genug ist… (mehr)

Eine schöne Aufstellung über die Skandale der CDU der letzten Jahre hat Wählt CDU net. Besonders schön hier noch der Hinweis auf Roland Koch.

Stellt sich nur nochmal die Frage: Wer war Florian Gerster nochmal?

Politik scheint wohl nie ganz frei von Skandalen zu sein.

Da heisst es wachsam sein.