Deutschland im Jahre 2005. Eine selten gekannte Politikverdrossenheit hat sich breit gemacht angesichts von Hartz IV, wo sich spürbar für die Bevölkerung nur die Armut vergrößert hat, die Lage auf dem Arbeitsmarkt nach wie vor aber hoffnungslos ist. Obwohl die Union in Umfragen diese Woche auf 45% steht, ist das Ergebnis der Bundestagswahl kaum abzusehen.
Eines scheint sicher: eine Fortsetzung der Rot-Grünen Regierung wird es nicht geben. Solange ich mir auch die Entscheidung des Bundeskanzlers überlege, nach der verlorenen Wahl in NRW Neuwahlen anzustreben, will mir die Logik dahinter nicht klar werden. Einen Stimmungswechsel bis 2006 wäre vielleicht denkbar gewesen, aber jetzt bei diesen Umfragewerten auf ein Regierungsmandat zu hoffen, ist unrealistisch und wird höchstwahrscheinlich zu einem öffentlichen Märtyrium für den Bundeskanzler. Der kann sich jetzt im Wahlkampf nochmal von seiner kämpferischen Seite präsentieren - um mit erhobenen Kopf in den Ruhestand zu gehen oder Deutschland aus dem politischen Stillstand zu katapultieren? Mögen Historiker dies beurteilen.
Nachdem die Union 2002 die Wahl nur knapp verlor, ging es zähneknirschend erneut in die Opposition. Obwohl die Union eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Regierung ankündigte, wurde daraus nicht viel. Das ist das gute Recht einer starken Opposition so zu handeln, doch in Zeiten so hoher Arbeitslosigkeit müssen die Probleme des Landes im Vordergrund stehen und nicht der Machtwille einer Partei, die sich trotzig nicht mit einer Wahlniederlage abfinden kann.
Die Debatte am 4. September ist für Gerhard Schröder wohl die letzte Gelegenheit, sich einer breiten Öffentlichkeit als eloquenter und charismatischer Staatsmann zu präsentieren, etwas das Angela Merkel mit holperiger Rhetorik und hängenden Schultern kaum gelingen wird. Am Wahlausgang wird das wohl wenig ändern, der Bundeskanzlers kann höchstens einen persönlichen Sieg verbuchen.
Man kann vermuten, daß Gerhard Schröder amtsmüde ist und die Neuwahl nichts weiter darstellt, als einen furiosen Abgang. Ich wünsche mir eine links geprägte Regierung, die auch in schwierigen Zeiten nicht das Handtuch wirft.
Man kann vermuten, daß die Union auf Kosten aller Bürger und gegen eigene Positionen, den Reformstau zugespitzt hat. Ich wünsche mir eine lösungsorientierte politische Kultur in Deutschland, wo nötige Reformen über Parteigrenzen hinweg angepackt werden können.
Man kann auch vermuten, daß bei einer großen Koalition die Verhandlungen der Parteien auf einmal zu einem Ergebnis kommen, obwohl die Standpunkte noch die gleichen sein werden. Ich wünsche mir das Schluss ist mit der Politik der Eitelkeiten.