Chaos als Chance - zurück zur politischen Kultur
Die beiden grossen politischen Lager in Deutschland bringen nach der Bundestagswahl keine Mehrheit im Bundestag zustande. Angela Merkel beansprucht die Regierungsbildung für sich, Gerhard Schröder tut selbiges. Bei den Gesprächen mit der Union, die in den nächsten Tagen stattfinden werden, wird der Kanzler neben Franz Müntefering die SPD vertreten.
Sondierungsgespräche der Union und der FDP mit den Grünen sind heute in einer Weise verlaufen, dass über Jamaika-Koalition wohl bald nicht mehr geredet werden muss.
Einige Abgeordnete der Linkspartei hatten heute gegenüber dem Spiegel geäußert Schröder bei der Wahl zum Bundeskanzler unterstützen zu wollen und wurden sofort von der Parteiführung zurückgepfiffen. Sowohl die Union als auch die SPD betonen, eine Miderheitsregierung in keinem Falle anstreben zu wollen.
Die FDP lehnt Gespräche mit der SPD ab, während Westerwelle und Gerhardt um den Fraktionsvorsitz streiten. Franz Müntefering möchte die FDP noch für eine Ampel weichklopfen, wofür die Grünen bei Sondierungsgesprächen mit der SPD wenig Begeisterung zeigten.
Die SPD möchte die Fraktionsgemeinschaft im Bundestag über die Geschäftsordnung abschaffen, so die Union in CDU und CSU aufspalten und damit als stärkste Fraktion ihren Anspruch auf die Regierungsbildung zu legitimieren.
Eine große Koalition wird ohne grosse Bewegungen bei SPD und CDU kaum möglich sein - dafür müssten viele Köpfe rollen. Weder Angela Merkel noch Gerhard Schröder würden dann Bundeskanzler werden. Dann bekäme der Souverän einen Bundeskanzler, für den er gar nicht gestimmt hat.
Neuwahlen wären der letzte Ausweg, symbolisch aber eine Niederlage für die Deutsche Demokratie. Vielleicht ist aber gerade die gelungene Regierungsbildung bei so unklaren Mehrheitsverhältnissen ein Aufruf für die Politiker, die in der Lage jenseits der Parteilinie konsensbereit sind, die Initiative zu ergreifen. Als gemeinsame Leitlinie hätte dann vielleicht der gesunde Menschenverstand wieder eine Chance. So einen Mentalitätswechsel in der politischen Klasse ist lange überfällig. Berufswahlkämpfer sind jetzt nicht mehr gefragt.
Lieber BlogBesitzer,
im Rahmen meiner Magisterarbeit zum Thema „Private Weblogs im Bundestagswahlkampf 2005“ (Arbeitstitel) bin ich auf Ihr Weblog gestoßen. Ich studiere seit 2000 an der Universität in Trier Medien- und Politikwissenschaft und beginne im November eine Erhebung zu meiner Magisterarbeit im Fach Medienwissenschaft. Ich werde private Weblogs untersuchen, die die diesjährige Bundestagswahl thematisieren. Im Zusammenhang damit würde ich Ihnen gerne eine Mail schicken. Gib es eine Möglichkeit Sie per Mail zu erreichen?
Vielen Dank und viele Grüße,
Wiebke Losekamp
Comment von Wiebke Losekamp — 23. September, 2005 @ 16:22
Sieht so aus, als wäre die große Koalition nach kurzer Zeit wieder am Zusammenbrechen.
Comment von Journal für Republikanismus — 21. July, 2006 @ 17:10
Hallo,
in Ergänzung des Kommentares Nr. 2:
…ich denke, es wird zwangläufig dazu kommen müssen, da die Kurzsichtigkeit unserer Politiker offensichtlich keine Grenzen kennt und kaum noch jemand von ihnen weiss, wo die Basics ihrer Aufgaben liegen.
Scheinbar hat jeder Politiker seine Ideale aus der Anfangszeit aufgegeben, sofern welche da waren.
Ausführlichere Erläuterungen finden Sie unter der o.g. URL
Gruß
rhbrandt
Comment von Reinhard Brandt — 10. November, 2006 @ 13:53