verMerkel.de

Auf die Frage, ob die USA die Krise in New Orleans richtig gemanaged haben. Merkel ist der Frage komplett ausgewichen und hat darüber gesprochen, dass Deutschland vor dem Abgrund steht.

Schröder hat mit den Worten von Präsident Bush geantwortet, die Hilfe sei unzureichend gewesen, und betonte, dass die staatlichen Einrichtungen zum Katastrophenschutz in Deutschland gut geregelt seien.

Merkel sinngemäß: Rente ist in Zukunft gesichert, wenn genug sozialversicherungspflichtige Jobs existieren.

Danke Frau Merkel, ich hatte schon Angst vor der demographischen Entwicklung einer überalternden Gesellschaft und der damit verbundenen Erfüllung des Generationenvertrags. Dann können wir ja alle ganz beruhigt sein…

Schröder betont die Fehler der Neunziger von seiten der Kohl-Regierung, die Sozialsysteme dann nicht saniert zu haben. Merkel erinnert Schröder an sein Versprechen 1998 die Arbeitslosigkeit zu halbieren, bleibt aber Argumente schuldig, erwähnt aber die Schuld der anderen und endet in einer Tirade über den Niedergang Deutschlands unter Schröder.

Schröder nennt Fakten zu Deutschland und hält Merkel vor, dass Sie Deutschland schlechtredet.

Merkel meint die Leute sind unzufrieden, nun aber bestimmt nicht die DAX Unternehmen, die gerade Rekordeinnahmen einfahren. Ja die CDU wird sich bestimmt um die unzufriedenen kümmern.

Eine meiner Meinung nach tolle Strategie von Gerhard Schröder ist es immer wieder zu betonen, welche Beschlüsse man gemeinsam mit der Union verabschiedet hat. Da kann Angela Merkel nur frotzeln.

Merkel: “Paul Kirchhof wird bestimmt bald in die CDU eintreten”

Merkel hält sich vage und verteidigt die Mehrwertsteuererhöhung und Schröder stellt Sie mit dem Fakt bloss, dass die 16 Mrd. aus der Erhöhung nicht mal zur Hälfte zur Senkung der Arbeitskosten zur Verfügung stehen, da die Länder Anspruch auf einen Großteil der Mehreinnahmen bestehen. Kirchhofs Steuerkonzepte werden hier bei der Zeit schön auseinandergenommen.

Nach einer langen kreativen Pause melde ich mich heute zurück pünktlich zur Debatte. Der Kanzler wirkt erwartungsgemäß souverän. Frau Merkel hat sich bereits mehrfach verstrickt und bei dem Thema Ökosteuer mit dem Spruch “..man kann 7 Jahre Rot-Grün nicht von heute auf morgen ungeschehen machen.” Luft verschafft - Polemik

Edmund Stoiber hat heute im ZDF-Sommerinterview die Gelegenheit ergriffen, sich locker und wohlgebräunt in der provenzalischen Nachmittagssonne im Gespräch mit Peter Hahne zu präsentieren. Interessant neben den bekannten apokalyptischen Botschaften zur Lage der Nation fiel mir besonders Stoibers Aussage zu Schily auf:

Das ist ein Ankündigungsminister. Wenn er wirklich so gut wäre wie Günther Beckstein, hätte er durchgesetzt, dass die DNA-Analyse der Fingerabdruck des 21. Jahrhunderts wird.

Na das ist ja ganz wunderbar. Bitte demnächst Proben von Haaren und Hautschuppen an die entsprechende Behörde senden. (mehr)

Als Live-Blogging wird das Bloggen zu zeitgleich ablaufenden Ereignissen bezeichnet. Ein gutes Beispiel sind die Debatten im letzten Jahr zur Präsidentschaft in den USA gewesen, wo sich gleich Scharen von Bloggern unterschiedlicher politischer Gesinnung um die simultane Analyse und die Überprüfung der Fakten bemühten. Aber auch gesellschaftliche Ereignisse, wie Sportveranstaltungen oder zuletzt die Live8-Konzerte werden durchgängig von Bloggern kommentiert.

Nun haben wir einen Live-Blog direkt aus dem Willy-Brandt-Haus von Pressesprecher Lars Kühn. Das Thema : die TV-Auftritte der Kanzlerkandidatin. Das Konzept: Die Aussagen von Angela Merkel im TV den Fakten gegenüberzustellen. Auch wenn die eloquenten Gegenargumente davon zeugen, dass sich der oder die Autoren ausgesprochen gut auf die Sendung vorbereitet haben, ist es schön Aussagen von Angela Merkel bei Merkel-tv minutiös dokumentiert zu sehen. Weiter so.

Was für eine Katastrophenwoche für die Union. Erst die Brutto-Netto Verwechslung der Kanzlerkandidatin, dann die mehr als unglücklichen Aussagen von Bayerns Patriarchen Edmund Stoiber. Die Vorgabe von 45%, die die CSU als Wahlergebnis für die Union vorsieht, dürfte Angela Merkel wenig erfreut haben. Schon vor einigen Tagen ließ Edmund Stoiber bei einer Kundgebung wissen: “Ich akzeptiere nicht, dass der Osten bestimmt, wer in Deutschland Kanzler wird. Die Frustrierten dürfen nicht über Deutschlands Zukunft bestimmen.”. “Wir haben leider nicht überall so kluge Bevölkerungsteile wie in Bayern.”, fügte Stoiber zum Wahlverhalten der Ostdeutschen am Mittwoch hinzu, was momentan für allgemeine Empörung sorgt. (mehr)

Deutschland im Jahre 2005. Eine selten gekannte Politikverdrossenheit hat sich breit gemacht angesichts von Hartz IV, wo sich spürbar für die Bevölkerung nur die Armut vergrößert hat, die Lage auf dem Arbeitsmarkt nach wie vor aber hoffnungslos ist. Obwohl die Union in Umfragen diese Woche auf 45% steht, ist das Ergebnis der Bundestagswahl kaum abzusehen.

Eines scheint sicher: eine Fortsetzung der Rot-Grünen Regierung wird es nicht geben. Solange ich mir auch die Entscheidung des Bundeskanzlers überlege, nach der verlorenen Wahl in NRW Neuwahlen anzustreben, will mir die Logik dahinter nicht klar werden. Einen Stimmungswechsel bis 2006 wäre vielleicht denkbar gewesen, aber jetzt bei diesen Umfragewerten auf ein Regierungsmandat zu hoffen, ist unrealistisch und wird höchstwahrscheinlich zu einem öffentlichen Märtyrium für den Bundeskanzler. (mehr)